Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2009

Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande durch die Bestätigung des Verkäufers oder Versendung der Ware.

Preise
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten in Höhe von 4,90 € - gegebenfalls Nachnahmegebühren in Höhe von 6,90 €. Ab einer Bestellmenge von 100 € liefern wir frei Haus. Mindermengenzuschlag wird nicht erhoben.

Zahlungsbedingungen
Folgende Zahlungsmöglichkeiten räumen wir Ihnen ein:

Vorkasse: Sie erhalten von uns eine Rechnung per e-mail und überweisen den Rechnungsbetrag auf unser Konto rein netto. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

Nacnnahmeversand: Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei Empfang der Ware.

Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % und für Unternehmer in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen.

Wir behalten uns das Recht vor, darüber hinausgehende Zahlungsweisen individuell zu vereinbaren. Zurückbehaltungsrechte stehen nur zu, insoweit deren Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

Lieferfristen
Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb 1-2 Werktagen, Bestellware innerhalb von 3 Werktagen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse gesandt. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass sich die Lieferzeit verzögert, werden wir Sie davon unverzüglich unterrichten. Teillieferungen durch uns sind zulässig. Die Höhe der Versandkosten bleibt davon unberührt.

Reklamation
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Käufer übergeben wird. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe oder die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, hat der Käufer dies gegenüber dem Zusteller zu rügen und ggf. die Annahme zu verweigern. Anderenfalls können Ansprüche des Käufers hinsichtlich der Beschädigung unter Berücksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

Gewährleistung/Haftungsausschluss
Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.

Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt, anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.

Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB.

Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.

Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Hohenstein-Ernstthal vereinbart.

Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie können ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Lieferung vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Der Widerruf ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware innerhalb der 2-Wochen-Frist gegenüber

MEHRWEG-SERVICE                    Telefax: (0 37 23) 62 76 87
Carola Lippold                                e-mail:    info@mehrweg-service.de
Damaschkeweg 28
09337 Hohenstein-Ernstthal

zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Bei einem Bestellwert bis zu 40,00 Euro trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Ab einem Warenwert von 40,00 Euro erstatten wir Ihnen die Rücksendekosten durch Gutschrift auf Ihr Bankkonto, es sei denn, Sie haben zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht. Unfreie Paketsendungen können von uns nicht angenommen werden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs und der Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Verwendung von Kundendaten
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Personenbezogene Daten werden von uns lediglich zur zweckbezogenen Durchführung von Bestellungen verwendet. Eine weitergehende Nutzung z.B. für Werbezwecke ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu ist ausgeschlossen.